Streitwert – Was kostet ein Rechtsstreit?

Der Streitwert bestimmt den finanziellen Wert deines Rechtsstreits vor Gericht
Er beeinflusst die Kosten einschliesslich Anwalts- und Gerichtsgebühren
Mit einer Rechtsschutzversicherung sicherst du dich finanziell ab

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Das Wichtigste in Kürze

Jeder rechtliche Konflikt zieht spezifische Kosten und betroffene Werte nach sich, wobei der Streitwert entscheidend ist.
Generell gilt: Mit steigendem Streitwert erhöhen sich auch die anfallenden Gebühren sowie die Kosten des Gerichtsverfahrens.
Eine frühzeitig abgeschlossene und individuell angepasste Rechtsschutzversicherung unterstützt dich bei der Vertretung in Rechtsstreitigkeiten.

Streitwert, Gegenstandswert, Verfahrenswert: Was ist was?

Im Kontext der Rechtsschutzversicherung sowie in rechtlichen Auseinandersetzungen sind die Begriffe Streitwert, Gegenstandswert und Verfahrenswert zu unterscheiden. Der Streitwert bezieht sich auf den monetären Wert einer Forderung, der in einem Rechtsstreit zur Debatte steht. Der Gegenstandswert bezeichnet häufig dasselbe, wird jedoch vorrangig in zivilrechtlichen Verfahren verwendet, während der Verfahrenswert eine Rolle in nicht-vermögensrechtlichen Streitigkeiten spielt, beispielsweise bei Sorgerechtsfragen.

Die Bedeutung des Streitwerts in der Schweiz ist nicht zu unterschätzen. Er bestimmt nicht nur die Zuständigkeit des Gerichts, sondern beeinflusst auch die Höhe der Anwalts- und Gerichtskosten. Hast du eine Rechtsschutzversicherung, ist der Streitwert ebenso entscheidend, da er Rückschlüsse dahingehend zulässt, ob der jeweilige Fall mit dem Deckungsumfang deiner Police vereinbar ist. Beziehungsweise bildet der Streitwert die Grundlage für die Berechnung der Versicherungsleistung im Schadensfall

Wie wird der Streitwert bestimmt?

Die Berechnung des Streitwerts ist komplex und kann je nach Rechtsstreit variieren. Die Festsetzung des Streitwerts erfolgt normalerweise durch das Gericht auf Basis der geltend gemachten Ansprüche. Im Allgemeinen umfasst er die Hauptforderung, Zinsen und alle anfallenden Gebühren wie Anwalts- und Gerichtskosten. Bei zivilrechtlichen Auseinandersetzungen wird der Gegenstandswert genommen, während bei nicht-vermögensrechtlichen Streitigkeiten der Verfahrenswert massgeblich ist. Es empfiehlt sich, die genauen Richtlinien für die Berechnung mit einem Anwalt oder deinem Rechtsschutzversicherer zu klären.

Im Folgenden findest du einige Beispiele, die die vielfältigen Anwendungsbereiche der Streitwertberechnung in der Praxis verdeutlichen.

Verkehrsunfall: Bei einem Verkehrsunfall mit Sachschaden kann der Streitwert je nach Höhe des Schadens variieren. Für einen kleinen Kratzer am Auto könnte der Streitwert bei wenigen hundert Franken liegen, während er bei einem Totalschaden schnell mehrere zehntausend Franken erreichen kann.
Arbeitsrecht: Bei Kündigungsschutzklagen richtet sich der Streitwert nach dem Gehalt des Arbeitnehmers. Bei einem Monatsgehalt von 5’000 Franken und einer geforderten Abfindung von 6 Monatsgehältern läge der Streitwert somit bei 30’000 Franken.
Mietrecht: Streitigkeiten über Mietzinsreduktionen haben in der Regel einen Streitwert in Höhe der geforderten jährlichen Mietzinsdifferenz.
Erbrecht: Bei Erbstreitigkeiten kann der Streitwert äusserst hoch sein, abhängig vom Wert des Nachlasses. Bei einem Nachlasswert von 500’000 Franken, über den gestritten wird, wäre dies auch der Streitwert.
Nachbarrecht: Konflikte über Grenzabstände von Bäumen oder Bauvorhaben können Streitwerte von einigen tausend Franken nach sich ziehen, je nachdem, wie stark sich das Bauvorhaben auf den Wert der benachbarten Grundstücke auswirkt.

Ändert sich der Streitwert während deines Rechtsstreits, kann dies Auswirkungen auf die Deckungszusage einer Rechtsschutzversicherung haben, die der Versicherer zu Beginn des Verfahrens erteilt hat. Es ist wichtig, dem Versicherungsanbieter derartige Änderungen unverzüglich mitzuteilen, um sicherzustellen, dass du während des gesamten Verfahrens vollständig abgesichert bist.

Als Betroffener kannst du den Streitwert übrigens kaum direkt beeinflussen, aber du kannst Strategien anwenden, um die daraus resultierenden Kosten zu minimieren und möglicherweise deine Anwalts- und Gerichtskosten zu senken. Eine Möglichkeit ist es, aussergerichtliche Schlichtungsverfahren zu nutzen, die oft kostengünstiger und schneller sind als ein Gerichtsverfahren.

Für eine präzise Einschätzung deines Falles und die Bestimmung des Streitwerts ist es empfehlenswert, sich von den CLARK Experten beraten zu lassen, die dir mit ihrer Erfahrung und Expertise zur Seite stehen.

Zuständigkeitsstreitwert: Das steckt dahinter

Der Zuständigkeitsstreitwert dient der Bestimmung des zuständigen Gerichts. In der Schweiz gibt es je nach Kanton unterschiedliche Regelungen, die festlegen, bei welchem Streitwert welches Gericht zuständig ist. Dies ist insbesondere bei der Leistung Rechtsschutzversicherung relevant, um den richtigen Gerichtsstand und die damit verbundenen Kosten abzuschätzen.

Der Streitwert im Berufungsverfahren

Im Berufungsverfahren wird der Streitwert im Vergleich zum Erstprozess häufig höher angesetzt, da das Gericht in zweiter Instanz umfassender prüft und es somit zu höheren Anwalts- und Gerichtskosten kommen kann. Auch in diesem Fall ist es wichtig, die genaue Streitwertberechnung mit deinem Rechtsschutzversicherer abzustimmen, um von einer vollständigen Kostenübernahme profitieren zu können.

Bestimmung des Streitwerts im Zusammenhang mit einer Feststellungsklage

Die Feststellungsklage zielt nicht direkt auf eine vermögensrechtliche Leistung ab. Dennoch wird ein Streitwert festgesetzt, der für die Kostenberechnung relevant ist. Dieser Wert orientiert sich an dem Interesse des Klägers an der Feststellung. Auch hier gilt es, den genauen Streitwert im Vorfeld zu ermitteln und mit der Rechtsschutzversicherung abzustimmen.

Ein typisches Beispiel für eine Feststellungsklage könnte ein Fall sein, in dem eine Person gegen ihren Versicherer vor Gericht zieht, um feststellen zu lassen, dass dieser im Schadensfall leistungspflichtig ist. Nehmen wir an, es geht um einen Wasserschaden in der Wohnung, dessen Reparaturkosten auf 20’000 Franken geschätzt werden. Der Versicherer weigert sich jedoch, die Kosten zu übernehmen. Der Kläger will nun durch die Feststellungsklage klären lassen, dass der Versicherer zur Übernahme der Schadenssumme verpflichtet ist. Hierbei würde der Streitwert in der Regel der Höhe der geforderten Schadenssumme, also 20’000 Franken entsprechen. Dieser Betrag ist ausschlaggebend für die Berechnung der Gerichts- und gegebenenfalls der Anwaltskosten.

Die Bedeutung des Streitwerts bei aussergerichtlichen Einigungen

Viele Rechtsstreitigkeiten werden aussergerichtlich gelöst. In solchen Fällen übernimmt die Rechtsschutzversicherung oft die Kosten für die Rechtsberatung und -vermittlung, abhängig vom Streitwert und den Versicherungsbedingungen. Auch hier ist es wichtig, den Streitwert genau zu bestimmen, um sicherzustellen, dass die Kostenübernahme der Versicherung ausreichend ist.

Fazit

Der Streitwert bestimmt massgeblich die Kosten eines Rechtsstreits. Eine passende Rechtsschutzversicherung kann deine finanziellen Risiken minimieren und unterstützt dich bei der Durchsetzung deiner Interessen. Je höher der Streitwert, desto grosszügiger muss der Deckungsumfang deiner Rechtsschutzversicherung ausgestaltet sein, damit du vollständig abgesichert bist und deine Versicherung auch alle deine Kosten übernimmt. Für weitere Informationen und eine individuelle Beratung zum Thema Streitwert und Rechtsschutzversicherung, nimm jetzt Kontakt mit den CLARK Experten auf. Sie helfen gerne bei der Auswahl einer massgeschneiderten Rechtsschutzversicherung. So kannst du dich im Ernstfall voll und ganz auf deine rechtlichen Ansprüche konzentrieren, ohne dir Sorgen um die Kosten machen zu müssen.